AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

Für den Vertragsabschluss sind allein unsere Verkaufs- und Lieferungsbedingungen maßgebend. Nebenabreden sowie Zusagen unserer Vertreter bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Sämtliche Angebote sind freibleibend.

2. Preise

Sämtliche Preise sind freibleibend und in Euro, soweit nicht eine andere Währung ausdrücklich vermerkt ist. Im Falle einer Kostensteigerung wird der am Tage der Lieferung gültige Preis berechnet. Die Preisstellung ist, wenn nicht anders vereinbart, in jedem Falle ab Werk. Werkzeugkosten sind sofort rein netto zu bezahlen. Durch Berechnung von Kostenteile für Werkzeug erwirbt der Besteller kein Anrecht auf das Werkzeug selbst. Muster werden zu Herstellungskosten berechnet.

3. Lieferung

Lieferzeit-Angaben sind annähernd und verbindlich. Verzugsstrafen oder sonstige Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen. Bei der Bestellmenge behalten wir uns Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% vor.

4. Versand

Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Empfängers, auch, wenn der Preis frei Station oder frei Haus lautet.

5. Verpackung

Diese wird billigst berechnet. Eurogitterboxen, Europaletten und Metallbehälter werden bei Franko-Rücksendung zu 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben. Sonstiges Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.

6. Rücktritt vom Vertrag

Betriebsstörungen jeder Art, insbesondere Ereignisse höherer Gewalt, berechtigen uns, jederzeit vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Das gleiche Recht behalten wir uns vor, sofern unbefriedigende Auskünfte über die wirtschaftliche Lage des Bestellers nach Vertragsabschluss eingehen. Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile entbindet den Besteller übrigens nicht vom Vertrage. Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrage sind nicht übertragbar.

7. Beanstandungen

Beanstandungen müssen innerhalb 8 Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels schriftlich (auch bei vorheriger mündlicher oder fernmündlicher Mitteilung) gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigten Mängelrüge behalten wir uns die Entscheidung vor, ob Preisminderung o. unter Rücknahme der Ware kostenlose Ersatzlieferung erfolgt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Rücksendungen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung vorgenommen werden.

8. Zahlung

Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, sind unsere Rechnungen zahlbar: Innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum abzügl. 2% Skonto. Innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto. Der Kaufpreis ist jedoch sofort fällig, wenn der Käufer uns gegenüber mit anderen Forderungen in Zahlungsverzug kommt oder wenn uns die Unsicherheit seiner Vermögensanlage bekannt wird. Bei überschreiten des Ziels von 30 Tagen behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem derzeitigen Diskontsatz vor. Ebenso behalten wir uns die Hereinnahmen von Wechseln vor. Falls Wechsel hereingenommen werden, gehen Spesen und Diskont zu Käufer Lasten.

8a. Einkaufsbedingungen

Wir bestellen mit Lieferung frei Haus incl. Verpackung. Zahlungen erfolgen innerhalb 10 Tagen mit 3% Skonto, 60 Tagen netto. Pro Rechnung/Auftrag wird 5,90 € AKZ (Allgemeinkostenzuschlag) berechnet.

9. Eigentumsvorbehalt, verlängerter Eigentumsvorbehalt

a) Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen, auch der zukünftig erst entstehenden Forderungen gegen den Besteller. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Der Besteller hat bei Pfändungsversuchen Dritter auf das Eigentum des Lieferanten hinzuweisen und diesen von Pfändungen unverzüglich zu verständigen.

b) Der Besteller ist berechtigt, die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiter zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Die durch Veräußerung entstehenden Forderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Sicherheitsrechte tritt der Besteller schon jetzt an uns ab. Die abgetretenen Forderungen dienen zur Sicherung unserer Ansprüche in Höhe der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Bei der Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Waren durch den Besteller steht uns das Eigentum an der neuen Ware zu im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung. Der Erwerber ist zur Ankunftserteilung über den Verbleib der Ware verpflichtet.

c) Stellt sich nach Lieferung heraus, dass unsere Forderung wegen Zahlungsrückstand oder Zwangsvollstreckungen gefährdet ist, sind wir berechtigt, durch einseitige Erklärung Rückabwicklung des Vertrags und Rückgabe der gelieferten Ware zu verlangen. Unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Bestellers sind wir berechtigt, die zurückgenommene Ware freihändig bestens zu verkaufen und den Erlös mit unserer Vertragsforderung zu verrechnen abzüglich Verkaufskosten.

10. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 89188 Merklingen. Gerichtsstand ist 89073 Ulm/Donau.

Stand 06/2011

Braitinger GmbH
89188 Merklingen

Telefon (07337) 96 98 1-0 
Telefax (07337) 96 98 1-20
E-Mail:

Neue Betriebshalle 2016

Wir haben begonnen unsere neue Halle zu errichten. Sie können den Hallenbau hier LIVE verfolgen. (Das Bild wird jede Minute neu geladen)

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Marcel Braitinger